(27/11/06) Toetreding Turkije: geloofwaardigheid moet niet uitsluitend van een kant komen

• 2006-11-27
• Europa in de wereld

Het spreekt voor zich dat Turkije zijn havens zal moeten openstellen voor schepen uit Cyprus. Anderzijds moet de EU nu ook zijn belofte nakomen om het Turkse deel van het eiland uit zijn economisch isolement te halen. Het is nuttig dat de EU Cyprus daar nogmaals opmerkzaam op maakt.

EU-Türkei: Glaubwürdigkeit ist keine Einbahnstraße

Zum Scheitern der Verhandlungen der EU mit der Türkei über eine Ausweitung der Zollunion auf Zypern, erklärt Cem Özdemir , Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments:

"Das Scheitern der Verhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei ist äußerst bedauerlich. Es steht außer Frage, dass die Türkei ihre Häfen für den zyprischen Inselsüden öffnen muss. Nichtsdestotrotz ignoriert die EU ihr 2004 gegebenes Versprechen, insbesondere die wirtschaftliche Isolation des türkischen Inselnordens aufzuheben. Vor diesem Hintergrund wird man den Eindruck nicht los, dass Glaubwürdigkeit für die EU eine Einbahnstraße ist. Druck sollte nicht nur auf die Türkei, sondern auch auf Zypern ausgeübt werden, damit das Land endlich seiner Verantwortung als Mitglied der Europäischen Union gerecht wird.

Noch im Jahr 2004 haben die Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen, Verhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Die momentane Krise ist für viele offenbar ein willkommenes Mittel, die Verhandlungen mit der Türkei abzubrechen. Die EU ist gut beraten, ihre eigenen Interessen im Auge zu behalten. Zu diesen Interessen gehört eine demokratische und in die Europäische Union integrierte Türkei.

Es sieht ganz danach aus, als ob Deutschland mit Beginn der EU-Ratspräsidentschaft den langwierigen Zypernkonflikt erben wird. Damit sind nicht nur die Türkei und Zypern aufgefordert, den Konflikt zu lösen. Es liegt auch an der Bundesregierung, die Ratspräsidentschaft zu nutzen, um den Beitrittszug wieder auf die Schienen zu bringen."